Donnerstag, den 29. Juli 2010

Fakten zur PdP

  • Gründung
    Die Partnerschaft der Parlamente (PdP) wurde zum Abschluß einer Studienfahrt deutscher Landtagsabgeordneter in die USA im Oktober 1983 in San Francisco gegründet. Die ordnungsgemäße Gründung des Vereins nach deutschem Recht erfolgte in Berlin im Januar 1984.
  • Mitglieder
    Die Partnerschaft der Parlamente hat zur Zeit rund 420 Mitglieder in allen Bundesländern der Bundesrepublik Deutschland und in Österreich. Die Mitgliedschaft setzt sich annähernd zu gleichen Teilen aus Parlamentariern und Nichtparlamentariern zusammen. Unter die Gruppe der Nichtparlamentarier fallen natürlich auch ausgeschiedene Mitglieder der einzelnen Landtage. Die Partnerschaft der Parlamente hat auch Mitglieder in den USA und in Kanada.
  • Finanzierung
    Die PdP finanziert sich ausschließlich durch Mitgliedsbeiträge (mindestens 60 € p.A.) und Spenden. Sponsoren sind zum Teil fördernde Mitglieder (Mindestbeitrag 1000 € p.A.).
  • Geschäftsstelle
    Die Geschäftsstelle der PdP befindet sich im
    Bernhard-Lichtenberg-Haus
    Hinter der Katholischen Kirche 3
    10117 Berlin (Mitte)

    Telefon: (030) 2064679-0
    Telefax: (030) 2064679-16
    E-mail:
    pdp (at) berlinoffice.org
    sllf (at) berlinoffice.org

    Sie erreichen die Geschäftsstelle mit den Buslinien 100 und 200 (Haltestelle: Staatsoper), sowie dem Bus 147 (Haltestelle: Werderscher Markt). Vom Flughafen Tegel aus kommen Sie direkt und ohne umsteigen mit dem Flughafenbus "TXL" zu uns. Bitte steigen Sie an der Haltestelle "Staatsoper" aus. Wenn Sie mit der Deutschen Bahn anreisen (ICE, EC, IC), dann fahren Sie bitte bis zum Hauptbahnhof und von dort mit der S-Bahn eine Station bis zum Bahnhof Friedrichstraße. RE- und RB-Züge halten direkt im Bahnhof Friedrichstraße. Fahrgäste der U-Bahn benutzen die U 2 bis Bahnhof Hausvogteiplatz oder die U 6 bis Bahnhof Französische Straße. S-Bahn Fahrgäste fahren bitte den Bahnhof Friedrichstraße an (S 1,2,5,7,9,25,26,75). Von hier aus ist es ein kurzer Fußweg bis zu unserem Büro. Bitte vermeiden Sie unbedingt das Parken auf öffentlichem Straßenland, da die Parkgebühren astronomisch hoch sind. Parken Sie bitte im privat bewirtschafteten Parkhaus am Bebelplatz.
  • Vorstand und Geschäftsführung
    Präsident: Clemens Reif (CDU), Hessen
    Vizepräsidenten: Heinz Lehmann (CDU), MdL, Sachsen
    Rolf Seel (CDU), MdL, Nordrhein-Westfalen
    Dr. Dorothee Stapelfeldt (SPD), MdHB, Hamburg

    Drei weitere Mitglieder des Verwaltungsausschusses:
    Heinz Drobesch, Hofrat, Steiermark (Österreich)
    Hannelore Klamm (SPD), Landtagsvizepräsidentin, Rheinland-Pfalz
    Volker Ratzmann (Grüne), MdA, Berlin

    Geschäftsführer: Alfons Schöps
  • Partner in den USA
    Die PdP arbeitet eng mit der National Conference of State Legislatures (NCSL) in den USA zusammen. Bei der NCSL handelt es sich um den wichtigsten Dachverband der amerikanischen Landtage, in dem ca. 7.500 Abgeordnete und 20.000 Mitarbeiter der Parlamente organisiert sind. Das Hauptbüro der NCSL befindet sich in Denver im US-Bundesstaat Colorado. Senator Don Balfour aus Georgia ist derzeit Präsident der NCSL. Geschäftsführer ist Herr William T. Pound. In der Bundeshauptstadt Washington D.C. ist die NCSL mit einem wichtigen Zweigbüro vertreten.

    Internet-Präsenz der NCSL: www.ncsl.org

    Eine weitere wichtige amerikanische Partnerorganisation der PdP ist die State Legislative Leaders Foundation (SLLF) in Massachusetts. Dieser Organisation gehören die Senatspräsidenten (Presidents of the Senates), Parlamentspräsidenten (Speaker) und die Mehrheits-und Oppositionsführer der Senate und Repräsentantenhäuser (House and Senate Majority and Minority Leaders) an. Das Amt der Vorstandsvorsitzenden bekleidet die stellvertretende Parlamentspräsidentin von Tennessee (House Speaker Pro Tempore), The Honorable Lois M. DeBerry. Präsident der SLLF ist Herr Stephen G. Lakis.

    Im Jahre 1999 hat die SLLF ihre Tätigkeiten auch nach Europa ausgedehnt. Seit 2008 nennt sich die SLLF/Europe "Transatlantic Leadership Academy (TLA)". Derzeitiger Vorstandsvorsitzender ist der 2. Landeshauptmann-Stellvertreter der Steiermark, Herr Siegfried Schrittwieser aus Österreich. Mittlerweile gehören dem europäischen Vorstand Vertreterinnen und Vertreter aus 17 europäischen Nationen an. Die Bundesrepublik Deutschland wird durch die Landtagspräsidenten Sylvia Bretschneider (Mecklenburg-Vorpommern), Dieter Steinecke (Sachsen-Anhalt) Peter Straub (Baden-Württemberg) sowie den Bundestagsabgeordneten Karl-Georg Wellmann vertreten.

    Internet-Präsenz der SLLF: www.sllf.org
  • Studienfahrten nach Deutschland und Österreich
    Die Partnerschaft der Parlamente veranstaltet in der Regel einmal im Jahr eine zweiwöchige Studienfahrt für amerikanische Abgeordnete. Die Reiseroute führt durch mehrere Bundesländer. Die Benennung der Mitglieder der amerikanischen Delegation erfolgt durch die NCSL.

    Das Programm in den einzelnen Bundesländern wird im wesentlichen von den dortigen Mitgliedern der PdP erarbeitet und organisiert. Die PdP ist darauf angewiesen, daß die gastgebenden Bundesländer wenn möglich auch die Finanzierung ihres Anteils regeln (z.B. Hotels, Transport, etc.). In der Regel bekommt das gastgebende Bundesland seitens des Vorstandes für die Gesprächskontakte mit deutschen und österreichischen Abgeordnetenkollegen einen inhaltlichen Schwerpunkt benannt. Dieses Thema wird dann in den anderen Bundesländern nicht mehr behandelt.
  • Studienfahrten in die USA
    Die Studienfahrten in die USA finden für die Dauer von zwei Wochen ebenfalls einmal im Jahr statt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden vom Vorstand nach einem Quotensystem benannt, das alle Bundesländer und die Fraktionen nach ihrer Stärke berücksichtigt. Die maximale Teilnehmerzahl liegt bei 12 Personen.

    Ein zentrales Briefing mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern vor Beginn der Reise am ersten Zielort ist obligatorisch. Das Ziel dieses Treffens ist es, jedem Mitglied der Delegation einen Überblick über die amerikanische Innenpolitik sowie über das Programm und die Ziele der Reise zu geben. Auch werden den Teilnehmerinnen und Teilnehmern allgemeine Themen vermittelt und praktische Hinweise für die Reise gegeben. Grundsätzlich gilt für alle Delegationen, daß die Teilnahme von Ehe- oder Lebenspartnern prinzipiell ausgeschlossen ist.
  • Studienfahrten aus und nach Kanada
    Die Beziehungen nach Kanada wurden 1993 aufgenommen. Es ist vorgesehen, daß Delegationen im Turnus von zwei Jahren in das jeweilige Partnerland reisen. Die Durchführbarkeit von Studienfahrten nach Kanada bzw. nach Deutschland und Österreich hängt im wesentlichen von der Liquidität der PdP ab. Zur Zeit arbeitet die PdP direkt mit den Provinzparlamenten von Alberta, Saskatchewan, New Brunswick und Nova Scotia zusammen. Besondere Unterstützung erfährt dieses Programm durch die kanadische Botschaft in Berlin.
  • Beteiligung der Landtage an der Arbeit der PdP
    Die deutschen Landtage sind bisher unseren Bitten um Unterstützung bei der Durchführung der Studienfahrten, z.B. durch den Empfang einer Delegation durch den Landtagspräsidenten und durch die Mitglieder des Landtags, engagiert nachgekommen. Aufgrund der korporativen Mitgliedschaften der deutschen Landtage konnte die Quantität der Studienprogramme der PdP gesteigert werden.
    Alle sechzehn Landtage der Bundesrepublik Deutschland sind korporatives Mitglied der PdP.
  • Arbeitsergebnisse
    Inzwischen sind Abgeordnete aus fast allen Staaten der USA von der PdP nach Deutschland eingeladen worden. Viele von Ihnen sind heute für gute deutsch-amerikanische Beziehungen aktiv tätig und sind für unsere Wünsche ansprechbar. Diese Wünsche bestehen z.B. in der Gestaltung von Ausschußreisen, in der Vermittlung von Gesprächen mit wichtigen Partnern auch für alleinreisende Abgeordnete, etc.

    In den nunmehr 26 Jahren ihres Bestehens hat die Partnerschaft der Parlamente ein umfassendes Netzwerk von Kontakten geschaffen. Man kann wohl sagen, dass es keine Organisation gibt, die wie die PdP derart vielfältige Beziehungen zu den Regionen der USA und den Provinzen Kanadas hat und diese auf privater, nicht-staatlicher Ebene unterhält. Die PdP fühlt sich dem Völkerverständigungsgedanken in ganz besonderer Weise verpflichtet.

    Mit der Partnerschaft der Parlamente ist eine gemeinnützige und überparteiliche Organisation deutscher Landtagsabgeordneter entstanden, die in unbürokratischer Art die Arbeit leistet, der sich alle Mitglieder verpflichtet fühlen.