PdP-Mitgliederversammlung in Stuttgart beschließt neue Satzung

Die Mitgliederversammlung der "Partnerschaft der Parlamente (PdP)" hat am 4. November im Plenarsaal des Landtags von Baden-Württemberg in Stuttgart eine neue Vereinssatzung beschlossen. Im wesentlichen wurde die neue Zusammenarbeit mit den österreichischen Landtagen nunmehr auch in der Satzung festgeschrieben. Ferner nahmen die Mitglieder noch einige Aktualisierungen in Detailfragen an der Satzung vor. Die beschlossenen Satzungsänderungen werden jetzt dem zuständigen Amtsgericht in Berlin zur Entscheidung vorgelegt.

PdP-Vizepräsident und Schatzmeister Rolf Seel, MdL, aus Nordrhein-Westfalen bereitete die Mitglieder der PdP auf fällige Erhöhungen des Mitgliedsbeitrages im kommenden Jahr vor. Der bisher erhobene Mitgliedsbeitrag von 35,- € per anno deckt die Kosten für die anstehenden Projekte des Vereins nicht mehr ab. Der Vorstand wird einen dementsprechenden Vorschlag erarbeiten und diesen auf der Mitgliederversammlung 2007 in Berlin zur Abstimmung stellen.

Der Präsident der PdP, Christoph Grimm aus Rheinland-Pfalz, hob in seinem politischen Bericht die exzellente Zusammenarbeit insbesondere mit den kanadischen Provinzparlamenten und der kanadischen Botschaft in Berlin vor. Die diesjährigen Studienreisen für Landtagsabgeordnete der PdP nach Kanada waren exzellent vorbereitet und inhaltlich eine große Erfahrung für alle Beteiligten. Besonders imponierte dem Präsidenten die Tatsache, daß die deutschen Gäste während ihres Aufenthaltes in Kanada stets von mehreren Kolleginnen und Kollegen sowie Parlamentspräsidenten "rund um die Uhr" begleitet wurden. Eine solche Einstellung würde er sich auch von den deutschen Abgeordneten wünschen.

Der Gesandte-Botschaftsrat Ian Shaw von der Botschaft wandte sich mit einem persönlichen Grußwort an die Mitglieder.

Ein besonderes Wort des Dankes richtete Grimm an den Landtagspräsidenten von Baden-Württemberg, Herrn Peter Straub, der den Landtag der PdP für die Durchführung der Gremiensitzungen und der Mitgliederversammlung zur Verfügung gestellt hat.

Präsident Straub richtete ein persönliches Grußwort an die anwesenden Vereinsmitglieder.

In seinem Tätigkeitsbericht gab Geschäftsführer Alfons Schöps einen Überblick über die bereits durchgeführten und die noch vor der PdP liegenden Projekte und Programme im Jahr 2006.

Er kündigte darüber hinaus an, daß die SLLF, in deren Europa-Repräsentanz die PdP ihre Geschäftsstelle hat, im kommenden Jahr innerhalb Berlins umziehen wird. Der Vorstand der PdP hat die Einladung der SLLF angenommen, die Geschäftsstelle somit ebenfalls zu verlegen. Nähere Einzelheiten wird Schöps den Mitgliedern zu gegebener Zeit mitteilen.

Der Geschäftsführer forderte die Mitglieder des Vereins auf, sich im kommenden Jahr aktiv in die Vorbereitungen der Besuche der Kolleginnen und Kollegen aus Kanada sowie den USA einzubringen.

Mit besonders herzlichem Beifall begrüßte die Mitgliederversammlung die angereisten Mitglieder aus Österreich, unter ihnen die Landtagspräsidenten aus Salzburg, Johann Holztrattner, und aus der Steiermark, Siegfried Schrittwieser, die Landtagsdirektoren Hofrat Dr. Edtstadler aus Salzburg sowie Hofrat Dr. Anderwald aus der Steiermark, den ÖVP-Klubobmann aus der Steiermark, Herrn Christopher Drexler und den steirischen SPÖ-Klubobmann, Herrn Walter Kröpfl.

Die Mitgliederversammlung klang im Restaurant "Plenum" bei einem badisch-schwäbischen Abend aus.