Der Sächsische Landtag hat sich konstituiert

Foto: Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler (CDU)

Der 5. Sächsische Landtag hat sich am 29. September 2009 in Dresden konstituiert. Unter dem Vorsitz von Alterspräsidentin Dr. Edith Franke (LINKE) trafen sich 128 von 132 gewählten Landtagsabgeordneten im gläsernen Plenarsaal an der Elbe.

Zum neuen Präsidenten des Sächsischen Landtags wurde der Abgeordnete Dr. Matthias Rößler von der CDU gewählt. Er erhielt 82 von 128 Stimmen. Mit Nein stimmten 43 Abgeordnete. Drei Abgeordnete haben sich der Stimme enthalten. Der neue Präsident nahm die Wahl an.

Dr. Rößler wurde 1955 in Dresden geboren und gehört dem Landtag seit 1990 an. Von 1994 bis 2004 war er Staatsminister für Kultus und Staatsminister für Wissenschaft und Kunst.

Dr. Rößler folgt auf Landtagspräsidenten a.D. Erich Iltgen nach, der sich nach 19jähriger Zugehörigkeit zum sächsischen Landtag bei den Landtagswahlen am 30. August nicht mehr zur Wahl stellte.

Zur Vizepräsidentin bzw. zu Vizepräsidenten des Landtags wurden gewählt:

• Frau Andrea Dombois (CDU)
• Herr Horst Wehner (LINKE)
• Herr Andreas Schmalfuß (FDP)

Auch der Vizepräsident der PdP, Heinz Lehmann, MdL, wurde am 30. August erneut in das Landesparlament des Freistaats gewählt. Er gehört dem Landtag ebenfalls ununterbrochen seit 1990 an.

Seine bisherige Funktion als parlamentarischer Geschäftsführer mußte er nach einer Kampfabstimmung an den CDU-Abgeordneten Christian Piwarz abtreten.

Dem Sächsischen Landtag gehören 132 Abgeordnete an. Die CDU stellt 58 Abgeordnete, die LINKE 27, FDP und SPD je 14 Abgeordnete, die GRÜNEN 9 und die NPD 8 Abgeordnete.