Nach den Landtagswahlen in Kärnten und in Salzburg: Wie geht es weiter?

Foto: Der europäische Vorstand der SLLF/TLA im Plenarsaal des Salzburger Landtags im April 2008

Die Landtagswahlen in den österreichischen Bundesländern Kärnten und Salzburg am 1. März 2009 führten zu einigen Überraschungen, die von den Demoskopen so nicht prognostiziert worden waren.

In Kärnten kam es zu einem Wahlergebnis gegen den Österreich-Trend. Das BZÖ erreichte 44,9 % der Stimmen (+ 3,1%). Damit darf davon ausgegangen werden, daß Gerhard Dörfler, der die Nachfolge des verunglückten Jörg Haider angetreten hatte, Landeshauptmann bleibt.

Die SPÖ stürzte um 9,6% auf 28,7% der Stimmen ab. Die ÖVP legte um 5,1% auf 16,8% zu. Die Grünen erreichten 5,1% der Stimmen, ein Zuwachs von 1,5%. Die FPÖ scheiterte mit 3,76% an der 4-Prozent-Hürde. Die Sitzverteilung im neuen Kärntner Landtag in Klagenfurt:

• BZÖ 17 Mandate
• SPÖ 11 Mandate
• ÖVP 6 Mandate
• Grüne 2 Mandate.

Die konstituierende Sitzung findet am 31. März 2009 in Klagenfurt statt. Im Augenblick sieht es ganz danach aus, als würde es zu einem Bündnis zwischen dem BZÖ und der ÖVP kommen.

In Salzburg verlor die regierende SPÖ ebenfalls dramatisch (-6,3%), blieb aber mit 39,4% stärkste Partei. Landeshauptfrau Gabriele Burgstaller dürfte damit erneut in dieses Amt gewählt werden.

Die ÖVP erreichte 36,5% (+1,4%), die FPÖ 13,2% (+4,3%) und die Grünen 7,36%. Das BZÖ scheiterte im Land Salzburg an der 4-Prozent-Hürde.

Die Sitzverteilung im neuen Salzburger Landtag:

• SPÖ 15 Mandate
• ÖVP 14 Mandate
• FPÖ 5 Mandate
• Grüne 2 Mandate.

Die konstituierende Sitzung des Landtags im Chiemseehof findet am 22. April 2009 statt. SPÖ und ÖVP verhandeln über eine Fortsetzung der Großen Koalition, allerdings gibt es auch Anzeichen für ein mögliches Bündnis aus ÖVP und FPÖ.