Canadian Presiding Officers Conference 2009 beendet

PdP-Geschäftsführer Alfons Schöps gemeinsam mit dem Speaker of the House of Commons (Kanadischen Parlamentspräsidenten) Peter Milliken und dem Gastgeber der CPOC 2009, Parlamentspräsident Dan Toth aus Saskatchewan (v.l.n.r.)

Die "Canadian Presiding Officers Conference (CPOC)" des Jahres 2009 fand vom 22. bis 25. Januar in Regina, der Hauptstadt der Provinz Saskatchewan, statt. Bei der CPOC handelt es sich um das Pendant zur deutschen und österreichischen Landtagspräsidentenkonferenz, an der die jeweiligen Präsidenten der Provinzparlamente und der Präsident des kanadischen Bundesparlaments (House of Commons) teilnehmen. Einzige weibliche Präsidentin ist zur Zeit die Madame Speaker des Provinzparlaments von Prince-Edward-Island, Frau Kathleen Casey.

Auf der Tagesordnung der CPOC standen im wesentlichen Verfahrensfragen.

Breiten Raum nahm die Diskussion über die Ansetzung und Durchführung von Sondersitzungen des Parlaments ein. Passenderweise ergab sich innerhalb weniger Stunden die Situation, daß das Provinzparlament von Ontario für Sonntag, 25. Januar 2009, zu einer Sondersitzung in Toronto zusammengerufen wurde, obwohl der Parlamentspräsident im Ausland weilte. Nach der Verfassung von Ontario konnte der Premierminister die Sondersitzung beantragen, um den Streik der wissenschaftlichen Mitarbeiter an der York University in Toronto nach mehreren Monaten per Gesetz beenden zu können.

Ein weiterer großer Diskussionspunkt war die Gestaltung und rechtliche Umsetzung von Parlamentsfernsehen, das sich in Kanada größter Beliebtheit erfreut.

In seiner traditionellen Rede legte Alfons Schöps die derzeitige politische Situation in Deutschland, Österreich und Europa dar.

Am Rande der CPOC wurden auch die Besuchstermine der kanadischen Abgeordneten im Rahmen der PdP-Austauschprogramme in diesem Jahr in Deutschland und Österreich vereinbart.

Die CPOC 2010 findet in Whitehorse im Yukon statt.